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Deutsch-chinesisches Klimabündnis unterzeichnet

Wie das Bundesumweltministerium berichtet, wurde heute ein „Klimabündnis“ zwischen Deutschland und China unterzeichnet. Zur Bekämpfung des Klimawandels wurde ein sogenanntes „Memorandum of Understanding“ von Sigmar Gabriel und dem Vorsitzenden der „Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission“ Zhang Ping unterzeichnet. Wesentliche Eckpunkte sind Kooperationen in den Bereichen Klimaschutz, Energie, Forschung und Technologie.

Das hört sich ja erstmal nicht schlecht an. Aber was ist ein „Memorandum of Understanding“ – Wiki sagt dazu „[…] In der Regel handelt es sich um eine bloße Absichtserklärung, d.h. das Memorandum of Understanding hat keine rechtliche Bindungswirkung […]“. Um rechtlich verbindliche Abkommen handelt es sich also nicht, viel mehr ist es wohl als ein politisches Zeichen und als Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit zu verstehen, mit medialer Wirksamkeit natürlich. Deutsch-chinesisches Klimabündnis unterzeichnet weiterlesen